Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetseite www.businessplan-perfekt.de

§ 1 Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen den Kunden der Internetseite www.businessplan-perfekt.de und ihren Unterseiten (nachfolgend: Internetseite) und dem Pepe Verlag, vertreten durch Business-Senior-Coach Dr. Karsten Wallberg, Alte Salzstraße 351, 04207 Leipzig nachfolgend: (Anbieter oder Lizenzgeber). Als Kunde gilt jeder, der die auf der Internetseite angebotenen Waren erwirbt oder die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.

(2) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und den Kunden haben stets Vorrang.

(3) Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.

(4) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.

§ 2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
 

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Auf der Internetseite können die Kunden Businesspläne (Vorlagen) und Ebooks erwerben, zum Teil verbunden mit dem Recht zum Weiterverkauf (Reseller). Der Umfang der mit dem jeweiligen Artikel verbundenen Lizenzen ist in den jeweiligen Artikelbeschreibungen dargestellt. Mit der Aufgabe der Bestellungen geht der Kunde kein ABO ein bzw. keine Verpflichtung für eine nachträgliche Abnahme von Leistungen aller Art.

(2) Der Anbieter kann den Zugang zur Internetseite beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordert. Der Anbieter behält sich ferner ausdrücklich vor, Teile der Internetseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestehende vertragliche Verpflichtungen bleiben von solchen Maßnahmen unberührt.
 

§ 4 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Erwirbt ein Kunde den Businessplan (Vorlage) als Download, d.h. als digitales Produkt, so entsteht hierdurch ein Kaufvertrag. Bei der Beauftragung von weiteren Dienstleistungen kann ein Dienst- oder Werkvertrag entstehen. 

(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das in der Bestellung des Kunden liegende Angebot annimmt. Zum Zwecke der Bestellung muss sich der Kunde einmalig (kostenlos) registrieren. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Anbieter dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 5 Einräumung von Nutzungsrechten

Der Umfang der jeweils eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus der Artikelbeschreibung auf der Internetseite und ergänzend aus den nachfolgenden Bestimmungen:

Erwerb einer Einzelplatz-Lizenz

(1) Ebooks und Businesspläne zum privaten Gebrauch: Mit einer E-Lizenz darf der Kunde das gekaufte Produkt für den Eigenbedarf nutzen. Der Erwerb eines Ebooks oder eines Businessplanes in diesem Verkaufsshop beinhaltet grundsätzlich das Recht, die Datei für den persönlichen Gebrauch auf den privaten Computer oder Lesegeräten abzuspeichern und/ oder auszudrucken. Das Kopieren und die Vornahme von passwortfreien Feldern - sowie die unentgeltliche Weitergabe im engen privaten Bereich sind erlaubt, sofern dies nicht zu Erwerbszwecken erfolgt. Die Beseitigung des Logos und des Copyrights sind nur durch den Erwerb einer Masterlizenz möglich. Eine Beseitigung des Logos und des Copyrights stellt ohne den Erwerb einer Masterlizenz eine Urheberrechtsverletzung dar und wird mit 5000,- € pro festgestellten Fall/Businessplan gerichtlich  eingeklagt. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf automatisch eine E-Lizenz. Die Formelfelder (keine Eingabefelder) der einzelnen Arbeitsmappen des Finanzplanes sind durch einen Blattschutz zur Sicherheit vor Formelüberschreibungen geschützt. Diesen Blattschutz kann der Kunde gegen eine zu erwerbende Schutzgebühr aufheben (siehe dabei den Menüpunkt Gründerhilfen Blattschutz aufheben).

Für Wiederverkäufer gilt:

Option: Erwerb einer Master-Lizenz (M-Lizenz)

(2) Eine Master Lizenz kann man erwerben, wenn man die Ebooks und Businesspläne (Vorlagen) auf eigene Rechnung wieder bzw. weiterverkaufen möchte. Der Besitzer einer Master Lizenz erwirbt die Berechtigung für:

- die individuelle und grenzenlose Formelveränderung durch die Passwortfreigabe,

- Entfernung des Pepe Verlag Logos und Ersetzen durch ein eigenes Logo,

- Entfernung des Copyrigth vom Pepe Verlag bzw. vom Lizenzgeber,

- die Wiederverkaufsmöglichkeit unter seinem Namen und

- die individuelle Preisfestlegung, entsprechnd dem Master Lizenzvertrag.

Für die Weiterveräußerung der Ebooks und der Businesspläne an Endverbraucher benötigt der Kunde eine „Master-Lizenz", sogenannte M-Lizenz. Soll das Ebook oder der Businessplan an andere Gründer/Unternehmer weiterveräußert werden, so ist also hierfür der Erwerb einer M-Lizenz erforderlich. Wird ein Ebook mit einer „Master-Lizenz“ erworben, so ist der Weiterverkauf unbeschränkt entsprechend des Vertragstextes möglich.

Mit einer M-Lizenz erhält der Kunde das Passwort der einzelnen Tabellen/Mappen und er kann somit den Blattschutz entfernen.

Weiterhin erhält der Kunde die Berechtigung das Copyrigth zu entfernen und er kann den Businessplan unter seinen Firmennamen weiter an Dritte verkaufen.
Preis pro Businessplan: 89 €

Die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke kann Geld- oder Haftstrafen oder Geldbußen nach sich ziehen. Die entsprechenden Straf- und Bußgeldvorschriften ergeben sich aus §§ 106-111a UrhG.chts dar und wird bei Feststellung mit 5000 € pro Businessplan lt. Feststellung gerichtlich eingeklagt.
Preis pro Businessplan: 89 €

Option Reseller (Weiterverkaufsvertrag)
Es besteht die Möglichkeit, dass der Kunde mit dem Pepe Verlag einen Resellervertrag abschließt. Bedingung ist die schriftliche Vereinbarung in Form eines Resellervertrages und dass der Reseller selbst einen Online Shop besitzt oder bereit ist einen mit Unterstützung des Pepe Verlages einen Online Shop zu installieren. Die Einpflege und Wartung der Artikel erfolgt grundsätzlich durch den Anbieter (Pepe Verlag). Für diesen Zeitpunkt der Pflege und Wartung sind die Zugriffsrechte durch den Reseller sicherzustellen.  Der Reseller erhält in der Regel eine Provisionszahlung von 30 % des Nettoverkaufspreises. Ein Resellervertrag kann über das Kontaktformular abgefordert werden. Die Haftung für die Artikel verbleibt beim Pepe Verlag. Nähere Einzelheiten - siehe Resellervertrag.

§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen, Umsatzsteuer

(1) Für die Bezahlungen der Waren oder Dienstleistungen kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen (siehe den Menüpunkt Zahlungsarten).

(2) Vorkassenzahlung: Bei Vorkasse bestellt der Kunde zunächst das Produkt und überweist den Geldbetrag auf das Konto des Pepe Verlages. Die Bankangaben erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung. Ganz eilige Kunden können  vorab den Überweisungsbeleg an folgende E-Mailadresse senden: bestellung@businessplan-perfekt.de. Somit kann, wenn es die Zeit erlaubt der Pepe Verlag das Produkt unmittelbar für den Download freischalten.  

(3) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(4) Der Anbieter stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, welche per Mail dem Kunden zugsandt wird. Die Rechnung erhält der Kunde automatisch bei Geldeingang auf dem Konto des Pepeverlages bzw. wenn der Download freigeschaltet ist. 

§ 7 Download, Lieferung und Gefahrübergang, Rücksendekosten bei Widerruf

(1) Wenn sich der Kunde bei der Bestellung von Ebooks und Businessplänen für den Download der Dateien entscheidet, so stehen diese für einen Zeitraum von 10 Tagen ab Zahlungseingang im Kundenbereich zum 3-maligen Download zur Verfügung. Eine Zurücksendung von Download- bzw. digitalen Produkten ist nicht möglich. Eine Rücksendung von anderen Produkten ist entsprechend § 8 jederzeit möglich. Sollten rücksendbare Produkte, also keine digitalen Produkte im Shop veröffentlicht bzw. zum Kauf angeboten werden, dann kann der Kunde sich über das bereitgestellte Widerrufsprotokoll, welches er sich jederzeit kostenfrei herunterladen kann, widerrufen.

(2) Übt ein Kunde sein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen aus, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunde kostenfrei.

§ 8 Widerrufsbelehrung für nichtdigitale Güter

(1) Widerrufsrecht:

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 EBGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Pepe Verlag

Dr. Karsten Wallberg, Alte Salzstraße 351, 04207 Leipzig

Der Widerruf gilt nicht für Downloadprodukte!

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